31. Januar 2018

RA Wetekamp veröffentlicht in GuG weiteren Artikel zu Schönheitsreparaturen

Von Axel Wetekamp – Mietrecht

In der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift GuG 1/2008 – Grundstücksmarkt und Grundstückswert – hat Herr RA Axel Wetekamp den zweiten Teil seines Fachartikels zu Schönheitsreparaturen im Mietrecht veröffentlicht.

Der Beitrag knüpft zunächst an die Möglichkeiten einer vertraglichen Vereinbarung über Schönheitsreparaturen aus dem vorangegangenen Beitrag (GuG 6/2017) an und bespricht anhand der Rechtsprechung zulässige und unzulässige Mietvertragsklauseln. Dabei geht der Beitrag insbesondere auf die immer wieder relevanten Themen des Summierungseffektes und zu Fristenplänen von Schönheitsreparaturklauseln ein. Darauf aufbauend erörtert Herr RA Wetekamp, wie der Mieter die Schönheitsreparaturen durchzuführen hat und wie gegenüber diesem ggf. eine Nachfristsetzung gemäß § 323, 325, 280 BGB zu erfolgen hat. Wichtig hierbei ist insbesondere, dass der Inhalt der Nachfristsetzung eine Zustandsbeschreibung der Mieträume und Nennung der auszuführenden Arbeiten haben muss und hierbei jedoch auch auf das Übergabeprotokoll Bezug genommen werden kann. Ebenso wird in dem Artikel erläutert, wann die Nachfristsetzung entbehrlich ist, dies ist insbesondere bei ernsthafter und endgültiger Verweigerung der Durchführung der Schönheitsreparaturen von Bedeutung. In dem Artikel wird zudem erläutert, welche Anspruchsvoraussetzungen ein Schadenersatzanspruch des Vermieters hat. Dabei werden auch praxisrelevante Fälle (zum Beispiel die Übernahme der Schönheitsreparaturen durch den Nachmieter oder Umbauarbeiten nach Vertragsende) mit besprochen. Zum Schluss des Beitrags in GuG 1/2018 bespricht Herr RA Wetekamp die Verjährung von Schadenersatzansprüchen des Vermieters gemäß § 548 BGB und wie diese knappe Verjährungsfrist von sechs Monaten durch Maßnahmen der Rechtsverfolgung gehemmt werden kann.

Bei der Zeitschrift GuG – Grundstücksmarkt und Grundstückswert – handelt es sich um eine führende Fachzeitschrift für Wertermittlung und Grundstücksmärkte. Sie enthält Informationen aus der Immobilienwirtschaft, Abhandlungen zu Spezialthemen sowie zu rechtlichen und praxisrelevanten Fragen. Die Zeitschrift wird durch die Wolters Kluwer Gruppe herausgegeben.

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